Prüfung der Verfassungstreue von AfD-Kandidaten in Niedersachsen vor Kommunalwahl
Prüfung der Verfassungstreue von AfD-Kandidaten in Niedersachsen vor Kommunalwahl
In Niedersachsen stehen vor der Kommunalwahl Entscheidungen über die Zulassung mehrerer AfD-Kandidaten an, die auf ihre Verfassungstreue überprüft werden.
Die Wahlausschüsse in Niedersachsen müssen in der kommenden Woche über die Zulassung von AfD-Kandidaten entscheiden, darunter Martina Hartschwager und Thorsten Moriße. Das Innenministerium hat bereits acht Prüfanfragen erhalten, die ausschließlich AfD-Bewerber betreffen. Während einige Kandidaten wie Jessica Schülke zugelassen wurden, wurde Martin Sichert aufgrund von Zweifeln an seiner Verfassungstreue ausgeschlossen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für diese Prüfungen sind umstritten und werfen Fragen zur Vereinbarkeit mit dem passiven Wahlrecht auf.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: welt.de
