Language / اللغة:
  • ar
  • de
  • en
  • Miersch fordert Notlagenbeschluss zur Wirtschaftsstützung

    Tages Monitor April 28, 2026

    Miersch fordert Notlagenbeschluss zur Wirtschaftsstützung

    SPD-Fraktionschef Miersch plädiert im ARD-Fernsehen für die Aussetzung der Schuldenbremse als Reaktion auf die wirtschaftlichen Herausforderungen des Iran-Kriegs.

    Miersch betonte die Notwendigkeit, alle Szenarien zu berücksichtigen, um der Verantwortung gerecht zu werden. Er verwies auf die verfassungsrechtliche Möglichkeit eines Notlagenbeschlusses, um die Wirtschaft zu unterstützen. Der Vorstoß stieß auf Widerstand von mehreren Unions-Politikern. Miersch stellte klar, dass Schulden nicht um ihrer selbst willen aufgenommen werden sollten.


    Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de

    AboMatrix
    ×
    Hallo! Ich bin AboMatrix.
    Ich kann Ihnen die neuesten Nachrichten von der Website geben oder Ihre Fragen zu Asyl und Einwanderung in Deutschland beantworten.
    AboMatrix schreibt...