Bundestag plant Gesetzentwurf zum Verzicht auf Diätenerhöhung
Bundestag plant Gesetzentwurf zum Verzicht auf Diätenerhöhung
Union und SPD beabsichtigen, noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf einzubringen, der die geplante Diätenerhöhung für Abgeordnete aussetzt.
Der Bundestag soll in diesem Jahr auf die automatische Diätenerhöhung verzichten, die sich an der Lohnentwicklung orientiert und fast 500 Euro betragen hätte. Der Gesetzentwurf, der bereits für Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzt wurde, zielt darauf ab, ein Sparsignal in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu senden. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD betonen, dass auch Abgeordnete einen Beitrag zu den notwendigen Einsparungen leisten müssen, um der Glaubwürdigkeit und Verantwortung gerecht zu werden.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: faz.net
