Union und SPD planen Streichung der Diätenerhöhung 2023
Union und SPD planen Streichung der Diätenerhöhung 2023
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben beschlossen, die diesjährige Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete abzulehnen, um ein Sparsignal an die Bevölkerung zu senden.
In einem Gesetzentwurf, der diese Woche im Bundestag eingebracht wird, soll auf die automatische Erhöhung der Diäten um fast 500 Euro verzichtet werden. Diese Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage und der Forderung nach Strukturreformen. Die Erhöhung, die sich an der Lohnentwicklung orientiert, wird auch von den Grünen, der AfD und der Linken abgelehnt, wobei letztere sogar einen generellen Verzicht auf zukünftige Anpassungen fordern. Eine Umfrage zeigt, dass 85 Prozent der Bevölkerung die Entscheidung unterstützen.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: welt.de
