Thüringer Landtag lädt Experten zur Anhörung über AfD-Verbotsverfahren ein
Thüringer Landtag lädt Experten zur Anhörung über AfD-Verbotsverfahren ein
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags wird am 30. September eine Anhörung zu einem möglichen Verbot der AfD durchführen, an der auch prominente Persönlichkeiten wie Hape Kerkeling und internationale Außenminister teilnehmen sollen.
Die Einladung an Kerkeling und weitere Experten, darunter US-Außenminister Marco Rubio und der russische Außenminister Sergej Lawrow, erfolgt im Rahmen eines Antrags der Linken zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Der Thüringer Landtag kann jedoch selbst kein Verbot aussprechen; dies obliegt dem Bundesverfassungsgericht. Die Debatte über ein mögliches Verbot hat in den letzten Wochen an Intensität gewonnen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle einzelner Landesverbände der AfD.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: welt.de
