Polizei warnt vor Einflussnahme linksextremer Kräfte auf Halloween-Proteste in deutschen Großstädten
Polizei warnt vor Einflussnahme linksextremer Kräfte auf Halloween-Proteste in deutschen Großstädten
Am 31. Oktober sollen in neun deutschen Großstädten Proteste unter dem Motto „Gen Z regelt das“ stattfinden, wobei Polizei und Verfassungsschutz vor einer möglichen Einflussnahme durch linksextreme Akteure warnen.
Am 31. Oktober, der Halloweennacht, sind in neun deutschen Großstädten, darunter Berlin, Köln, Frankfurt, Leipzig und München, Demonstrationen unter dem Motto „Gen Z regelt das. Streiken wie die Jugend in Frankreich“ geplant. Die Initiative, die sich als überparteilicher Zusammenschluss junger Menschen versteht, ruft zu friedlichen Protesten für mehr Investitionen in Bildung und Gesundheit, bezahlbares Leben sowie die Abschaffung der Wehrpflicht auf. Die Organisatoren betonen ausdrücklich, dass die Demonstrationen gewaltfrei bleiben sollen.
Polizei und Verfassungsschutz warnen jedoch vor einer möglichen Einflussnahme durch linksextreme Kräfte. Der Berliner Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußerte Bedenken, dass radikale Akteure die Proteste für ihre Zwecke instrumentalisieren könnten, ähnlich wie es in Frankreich bei vergleichbaren Demonstrationen der Fall war. Auch der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz sieht Hinweise darauf, dass Akteure aus dem auslandsbezogenen Extremismus zur Mobilisierung beitragen und linksextremistische Symbolik mit Gewalthandlungen verbinden könnten.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege Herbert Reul (CDU) betonten die Notwendigkeit einer starken Polizeipräsenz. Reul erklärte, dass die Polizei entschlossen gegen mögliche Ausschreitungen vorgehen werde. „Proteste sind legitim, Randale werden wir stoppen“, sagte Reul. Die Polizei kündigte an, in der Halloweennacht, in der ohnehin häufig Pyrotechnik eingesetzt werde, besonders wachsam zu sein, um mögliche Eskalationen zu verhindern.
