Parlamentarisches Nachspiel zur AfD-Reise nach Russland
Parlamentarisches Nachspiel zur AfD-Reise nach Russland
Die Teilnahme von AfD-Politikern am Wirtschaftsforum in St. Petersburg führt zu einer Aktuellen Stunde im Bundestag.
Auf Verlangen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD findet am Donnerstag eine Aktuelle Stunde im Bundestag statt, um die Teilnahme von AfD-Abgeordneten am Wirtschaftsforum in St. Petersburg zu thematisieren. Der außenpolitische Sprecher der AfD, Markus Frohnmaier, traf sich dort mit hochrangigen Vertretern, die aufgrund des Ukraine-Kriegs unter westlichen Sanktionen stehen. Das Auswärtige Amt hatte zuvor von solchen Reisen abgeraten, da sie den außen- und sicherheitspolitischen Grundsätzen der Bundesregierung widersprächen.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: handelsblatt.com
