Demonstrationen gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Was ist erlaubt?
Tages Monitor
Juli 4, 2026
Demonstrationen gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Was ist erlaubt?
Anlässlich des AfD-Parteitags in Erfurt am Wochenende mobilisieren Demonstranten aus ganz Deutschland, um den Parteitag zu verhindern.
Versammlungen müssen 48 Stunden vorher angemeldet werden, sind jedoch nicht erlaubnispflichtig. Das Versammlungsrecht fällt in Thüringen unter das Bundesgesetz.
Behörden können Versammlungen nur bei unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verbieten oder auflösen, wobei die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss.
Quelle: tagesschau.de
