Bundeskanzler Merz bietet Bundeswehr-Einsatz im Persischen Golf an
Bundeskanzler Merz bietet Bundeswehr-Einsatz im Persischen Golf an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf einer Konferenz in Paris eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an der Sicherung der Straße von Hormus in Aussicht gestellt, unter der Bedingung eines Endes der Kampfhandlungen, eines UN-Mandats und der Zustimmung des Bundestages.
Die SPD-Linke äußert jedoch Bedenken und fordert ein stabiles Friedensszenario, bevor sie einem Einsatz zustimmt. Zudem wird die Wahrscheinlichkeit eines UN-Mandats als gering eingeschätzt, da China und Russland kürzlich ein entsprechendes Veto eingelegt haben. Merz‘ Formulierung, dass ein UN-Mandat „vorzugsweise“ sein sollte, wird von vielen Abgeordneten als unzureichend wahrgenommen, was zu Skepsis innerhalb der Regierungskoalition führt.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: zeit.de