AfD fordert Untersuchungsausschuss zu Nord-Stream-Anschlägen – Widerstand im Bundestag
AfD fordert Untersuchungsausschuss zu Nord-Stream-Anschlägen – Widerstand im Bundestag
Die AfD hat im Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines gefordert, stößt jedoch auf breite Ablehnung.
In einer hitzigen Debatte warf die AfD der Bundesregierung vor, die Zerstörung der Gasleitungen aus Rücksicht auf die Ukraine nicht ernsthaft aufklären zu wollen. Fraktionen wie Union, SPD, Grüne und Linke kritisierten den Antrag als populistisch und Wahlkampfmanöver, insbesondere im Hinblick auf bevorstehende Landtagswahlen. Der Antrag sieht vor, auch mögliche Schadenersatzforderungen an die Ukraine zu prüfen. Die AfD benötigt für die Einsetzung des Ausschusses die Unterstützung von mindestens 158 Abgeordneten, hat jedoch nur 150 Sitze im Bundestag.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: welt.de
