Australien hat erneut seine Position als globaler Vorreiter im Kampf gegen die unkontrollierte Nutzung von Social-Media-Plattformen durch Minderjährige unterstrichen. Sechs Monate nach Einführung des weltweit ersten Verbots für unter 16-Jährige hat die Regierung angekündigt, die Strafen für Verstöße drastisch zu erhöhen. Die Höchststrafe für systematische Missachtungen des Gesetzes wurde auf 99 Millionen australische Dollar (59,9 Millionen Euro) verdoppelt. Gleichzeitig erhält die Internet-Aufsichtsbehörde erweiterte Befugnisse, um Verstöße aktiv zu verfolgen und die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen.
Das Verbot, das im Dezember in Kraft trat, hat international Aufmerksamkeit erregt und Diskussionen über ähnliche Maßnahmen in anderen Ländern angestoßen, darunter auch in Deutschland. Dennoch zeigt eine kürzlich im ‚British Medical Journal‘ veröffentlichte Studie, dass das Gesetz bisher kaum Auswirkungen auf das Verhalten australischer Teenager hatte. Minderjährige umgehen die Beschränkungen durch Fake-Accounts oder die Nutzung von Konten, die auf ältere Personen registriert sind. Diese Ergebnisse werfen Fragen über die Effektivität solcher Verbote auf und stellen die Plattformbetreiber in den Fokus.
Premierminister Anthony Albanese äußerte sich kritisch über die Rolle der großen Tech-Konzerne. „Es ist klar, dass die großen Tech-Unternehmen nicht genug tun, um das Gesetz einzuhalten“, sagte er. Trotz der gesetzlichen Regelungen seien „immer noch zu viele Kinder“ in den sozialen Netzwerken aktiv. Mit der Verdopplung der Strafen wolle die Regierung ein klares Signal setzen, dass jede Nichteinhaltung ernst genommen werde. Kommunikationsministerin Anika Wells fügte hinzu, dass die Plattformbetreiber bisher „nur das absolute Minimum“ getan hätten, um die Vorschriften umzusetzen. Sie kritisierte die „Tricks aus dem Taktikhandbuch der Tech-Giganten“ und betonte, dass die Regierung nicht nachgeben werde.
Die neuen Regelungen sehen vor, dass die Aufsichtsbehörde künftig Nachweise von den Plattformbetreibern verlangen kann, welche Maßnahmen sie ergreifen, um die Nutzung durch unter 16-Jährige zu verhindern. Darüber hinaus können Informationen und Unterlagen von Dritten wie Altersüberprüfungsdiensten oder App-Store-Betreibern angefordert werden. Diese Schritte sollen sicherstellen, dass die Unternehmen ihre Verantwortung ernst nehmen und aktiv zur Durchsetzung des Gesetzes beitragen. Mit diesen Maßnahmen zeigt Australien, dass es bereit ist, entschlossen gegen die Macht der Tech-Konzerne vorzugehen und den Schutz von Minderjährigen in der digitalen Welt zu priorisieren.