AfD-Bundesschiedsgericht: Matthias Helferich bleibt in der Partei
AfD-Bundesschiedsgericht: Matthias Helferich bleibt in der Partei
Das Bundesschiedsgericht der AfD hat entschieden, Matthias Helferich nicht aus der Partei auszuschließen.
Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich darf weiterhin Mitglied der AfD bleiben. Das Bundesschiedsgericht der Partei entschied am 26. Juni, ihn lediglich für sechs Monate von der Ausübung von Parteiämtern auszuschließen. Dies geht aus einem Urteil hervor, das der Zeitung WELT vorliegt.
Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen AfD hatte im Mai 2024 den Parteiausschluss von Helferich beantragt. Grund waren unter anderem Aussagen, in denen er Migranten als ‚Viecher‘ bezeichnete und die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund forderte. Das Bundesschiedsgericht sah jedoch keine ausreichenden Beweise für eine verfassungsfeindliche Haltung und wies den Antrag zurück. Helferich hatte argumentiert, seine Aussagen seien ironisch-satirisch gemeint gewesen.
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