Die innerparteilichen Spannungen in der Bündnis Solidarische Wende (BSW) spitzen sich zu: Während die Parteispitze auf einen Kurswechsel drängt, zeigt sich die Basis in Thüringen gespalten. Viele Mitglieder vor Ort wollen an der bisherigen Koalition mit CDU und SPD festhalten.

Die BSW-Bundesspitze steht im Konflikt mit dem Thüringer Landesverband. Bundesvorsitzender Fabio De Masi hat zuletzt öffentlich gefordert, die Zusammenarbeit mit der CDU und SPD im Landtag aufzukündigen. Er beruft sich dabei auf eine angeblich breite Unterstützung in der Basis. Auch Parteigründerin Sahra Wagenknecht betonte, viele Mitglieder in Thüringen wünschten sich einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten. Doch dieser Kurs stößt auf Widerstand.

Thüringer Vertreter der BSW, darunter Jens Zöllner, Kreisvorsitzender in Erfurt-Sömmerda, zeigen sich von den Forderungen aus Berlin wenig begeistert. Zöllner berichtete von zahlreichen positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Mitgliedern, die die derzeitige Koalition befürworten. Ähnlich sieht es Matthias Herzog, stellvertretender Fraktionschef der BSW im Thüringer Landtag. Seiner Wahrnehmung nach gibt es eine klare Unterstützung dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, statt unnötige Konflikte heraufzubeschwören.

Trotzdem ist auch die Basis nicht einheitlich. Einige Kreisverbände fordern personelle und strukturelle Änderungen innerhalb der Partei. Ein Sonderparteitag wurde beantragt, bei dem neben den internen Umgangsformen auch das Verhältnis zwischen Landes- und Bundesebene auf den Prüfstand gestellt werden soll. Vertreter wie Daniel Riedel aus Altenburg-Gera-Greiz betonen unterdessen, der Fokus sollte wieder auf Sachthemen statt auf parteiübergreifenden Streitigkeiten gelegt werden. Die Diskussionen zeigen, wie tief die Risse innerhalb der BSW sind.