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  • EU präsentiert Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie im Rahmen des Europäischen Demokratie-Schutzes

    Tages Monitor August 10, 2026

    EU präsentiert Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie im Rahmen des Europäischen Demokratie-Schutzes

    Im Europäischen Parlament in Brüssel fand eine Pressekonferenz statt, in der die Ergebnisse des Berichts über den Europäischen Demokratie-Schutz vorgestellt wurden. Die Empfehlungen zielen darauf ab, die Widerstandsfähigkeit der EU gegen ausländische Einflussnahme zu erhöhen.

    Die Pressekonferenz, die am 23. Juni 2026 stattfand, wurde von dem Berichterstatter Tomas Tobé und der Vorsitzenden des Sonderausschusses, Nathalie Loiseau, geleitet. Nach der Abstimmung über den Bericht des Ausschusses informierten die beiden Politiker die Medien über die wesentlichen Ergebnisse und Empfehlungen zur Bekämpfung von Desinformation und hybriden Bedrohungen.

    Der Bericht zum Europäischen Demokratie-Schutz umfasst Maßnahmen zur Verbesserung der Fähigkeit der EU, ausländische Informationsmanipulation und -einmischung zu erkennen und darauf zu reagieren. Zu den zentralen Themen gehören die Integrität von Wahlen, die Rolle unabhängiger Medien sowie die digitale Durchsetzung und die zivilgesellschaftliche Vorbereitung.

    Die Pressekonferenz war sowohl vor Ort als auch virtuell zugänglich, wobei Journalisten die Möglichkeit hatten, Fragen über die Interactio-Plattform zu stellen. Die Veranstaltung wurde zudem live im Multimedia-Zentrum des Parlaments übertragen, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Der Sonderausschuss wurde 2024 ins Leben gerufen und hat das Mandat, bestehende und geplante EU-Gesetzgebungen im Hinblick auf mögliche Störungen demokratischer Prozesse zu bewerten.


    Redaktion und Aufbereitung: AboMatrix

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