Dobrindt verteidigt erweiterte Abschiebungen nach Afghanistan
Dobrindt verteidigt erweiterte Abschiebungen nach Afghanistan
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die Ausweitung der Abschiebepraxis nach Afghanistan verteidigt, nachdem der Bund die bestehenden Einschränkungen aufgehoben hat.
Dobrindt betonte, dass Personen mit negativem Asylbescheid und Ausreisepflicht mit Abschiebungen rechnen müssen. Der hessische Erlass ermöglicht die Identifizierung afghanischer Staatsangehöriger zur Vorbereitung von Abschiebungen, wobei die Kriterien auf männliche, volljährige und alleinstehende Personen beschränkt sind. Kritiker, darunter der hessische Flüchtlingsrat und die Linken-Politikerin Clara Bünger, sehen in der Praxis einen Verstoß gegen menschenrechtliche Standards, insbesondere angesichts der dramatischen Verschlechterung der Menschenrechtslage in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: zeit.de
