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    Tages Monitor Mai 21, 2026

    Bundestag genehmigt bedeutende Bahnprojekte und digitale Reformen

    Der Bundestag hat drei wesentliche Bahnprojekte genehmigt, darunter eine Neubaustrecke von Dresden nach Prag.

    Die Abgeordneten stimmten für den Bau eines etwa 30 Kilometer langen Tunnels durch das Erzgebirge sowie für den zweigleisigen Ausbau der Sylt-Anbindung und die teilweise Modernisierung der Bahnverbindung zwischen Ulm und Augsburg. Zudem wurde eine Reform beschlossen, die es ermöglicht, polizeiliche Führungszeugnisse künftig digital für Arbeitgeber oder ehrenamtliche Tätigkeiten bereitzustellen, vorausgesetzt, die Antragsteller verfügen über ein Bund-ID-Konto. Andernfalls bleibt die Zustellung der Urkunde per Post erforderlich. Eine Entscheidung über die mögliche Senkung der Luftverkehrssteuer steht noch aus.


    Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de

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