Neuauslegung von Grenzschutz und Abschiebungen durch 46 Staaten
Tages Monitor
Mai 18, 2026
Neuauslegung von Grenzschutz und Abschiebungen durch 46 Staaten
46 Staaten, darunter Deutschland, haben eine neue Auslegung der Regelungen zu Grenzschutz und Abschiebungen beschlossen, nachdem zahlreiche Abschiebungen am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert sind.
Die Entscheidung erfolgt in einem Kontext, in dem die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs immer wieder als Hürde für nationale Abschiebepolitiken wahrgenommen wird. Trotz früherer Kritik an der EU-Politik beteiligt sich Deutschland nun aktiv an der Neuauslegung, was auf einen Wandel in der Haltung gegenüber den rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylverfahren hinweist.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: welt.de
