Entlastungsprämie von 1000 Euro gescheitert: Bundesregierung sucht nach Alternativen
Entlastungsprämie von 1000 Euro gescheitert: Bundesregierung sucht nach Alternativen
Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von 1000 Euro ist nach einem überraschenden Stopp im Bundesrat gescheitert, was die Bundesregierung vor neue Herausforderungen stellt.
Regierungssprecher Stefan Kornelius äußerte, dass über die nächsten Schritte „zeitnah“ entschieden werde, während die CSU unter Markus Söder die Prämie als „vom Tisch“ bezeichnete. Widerstand kam insbesondere aus Bayern, wo Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Idee als „Schnapsidee“ kritisierte. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von Mecklenburg-Vorpommern forderte eine grundlegende Steuerreform anstelle der gescheiterten Prämie und betonte die Notwendigkeit einer konzertierten Aktion aller politischen Akteure zur Krisenbewältigung.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: faz.net
