Bundesrat lehnt 1.000 Euro Entlastungsprämie ab
Tages Monitor
Mai 11, 2026
Bundesrat lehnt 1.000 Euro Entlastungsprämie ab
Die geplante Entlastungsprämie von 1.000 Euro wurde nach einer Entscheidung des Bundesrats verworfen, da die finanziellen Auswirkungen für die Länder als zu hoch eingeschätzt wurden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder plädierte dafür, die für die Prämie vorgesehenen Mittel in die Einkommenssteuerreform zu investieren. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, Roloff, regte an, die Diskussion über die Prämie im Rahmen eines Entlastungspakets fortzusetzen. Bundeskanzler Merz kündigte an, alternative Entlastungsmaßnahmen zu erörtern. Eine Sitzung des Koalitionsausschusses ist für morgen angesetzt.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de
