AfD und Linke kandidieren erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium
AfD und Linke kandidieren erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium
Die AfD und die Linke haben ihre Kandidaturen für das Parlamentarische Kontrollgremium im Deutschen Bundestag erneuert, erhielten jedoch nicht die erforderlichen Stimmen.
Die Linke nominierte erneut Fraktionsvize Bünger, während die AfD die Abgeordneten Hess und Otten ins Rennen schickte. Bünger äußerte gegenüber der Rheinischen Post, dass ohne die Beteiligung der Opposition eine effektive Kontrolle der Geheimdienste nicht möglich sei. Derzeit sind im Kontrollgremium, das aus neun Sitzen besteht, drei Plätze unbesetzt, und es sind lediglich die Regierungsfraktionen Union, SPD und Grüne vertreten. Das Gremium tagt unter strenger Geheimhaltung und wird von dem CDU-Abgeordneten Henrichmann geleitet.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: deutschlandfunk.de
