EuGH-Gutachten: Flüchtlingszentren in Albanien zulässig
EuGH-Gutachten: Flüchtlingszentren in Albanien zulässig
Das geplante Abkommen Italiens zur Auslagerung von Asylverfahren nach Albanien ist aus Sicht des Generalanwalts des EuGH, Nicholas Emiliou, grundsätzlich mit EU-Recht vereinbar.
Emiliou betonte, dass die individuellen Rechte der Migranten gewahrt bleiben müssen. Obwohl sein Gutachten für die EuGH-Richter nicht bindend ist, folgt das Gericht häufig seinen Empfehlungen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sieht die Bestätigung ihrer restriktiven Einwanderungspolitik in dieser Einschätzung. Das Abkommen, das 2023 unterzeichnet wurde, ist das erste seiner Art zwischen einem EU-Staat und einem Drittland und wird von anderen europäischen Ländern genau beobachtet.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: sueddeutsche.de
