Spanien und Irland fordern Aussetzung des EU-Abkommens mit Israel – Deutschland widerspricht
Spanien und Irland fordern Aussetzung des EU-Abkommens mit Israel – Deutschland widerspricht
Spanien und Irland drängen auf die Suspendierung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel aufgrund der humanitären Lage im Gaza-Streifen und eines neuen Gesetzes zur Todesstrafe, während Deutschland sich gegen Strafmaßnahmen ausspricht.
Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg forderten mehrere Mitgliedstaaten, darunter Spanien und Irland, eine Aussetzung des Abkommens. Deutschland lehnt dies ab und betont die Notwendigkeit eines Dialogs zur Schaffung von Bedingungen für eine Zweistaatenlösung. Die EU-Kommission hatte bereits im September Handelsbeschränkungen vorgeschlagen, die jedoch aufgrund der unterschiedlichen Positionen innerhalb der EU auf Widerstand stoßen. Eine Suspendierung des Abkommens erfordert eine qualifizierte Mehrheit, während ein vollständiges Einfrieren einstimmige Zustimmung benötigt.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: welt.de
