Uneinigkeit der EU-Außenminister über Sanktionen gegen Israel
Uneinigkeit der EU-Außenminister über Sanktionen gegen Israel
Die EU-Außenminister konnten sich erneut nicht auf Sanktionen gegen Israel einigen, trotz der Besorgnis über die Wiedereinführung der Todesstrafe durch die israelische Regierung.
Deutschland und Italien lehnen Sanktionen ab, während Spanien, Irland und Slowenien für Maßnahmen plädieren. Eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten fehlt, um einen Sanktionsbeschluss zu fassen. Vorschläge zur Aussetzung von Handelsvorteilen und zur Sanktionierung extremistischer Minister liegen vor, jedoch gibt es Widerstand, insbesondere von Ungarn. Die Positionen könnten sich ändern, sollte die neue ungarische Regierung unter Péter Magyar an Einfluss gewinnen.
Aus journalistischer Sorgfaltspflicht wurde dieser Bericht zusammengefasst von: faz.net
