Schlagwort 1578 Beiträge

Tagespuls

Hier finden Sie alle Inhalte in dieser Rubrik – laufend aktualisiert entsprechend dem Tagespuls.

Neueste Beiträge Analysen & Dossiers Meinungsbeiträge

Tages Monitor April 17, 2026

Bundestag beschließt neue Regelungen für „Buy now, pay later“

Der Bundestag hat neue Vorschriften zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Online-Käufen eingeführt, um junge Verbraucher vor Überschuldung zu schützen. Die Regelung, die den Vorgaben…

Tages Monitor April 17, 2026

Bundesrat berät über Steuersenkung für Benzin und Diesel

In einer Sondersitzung des Bundesrats wird über eine vorübergehende Senkung der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel entschieden. Bundesratspräsident Bovenschulte gab bekannt, dass…

Tages Monitor April 17, 2026

Israel strebt Entwaffnung der Hisbollah an

Verteidigungsminister Katz betont die Notwendigkeit politischer und militärischer Maßnahmen zur Entwaffnung der Hisbollah im Libanon. Katz schloss einen Rückzug israelischer Truppen aus…

Tages Monitor April 17, 2026

Selenskyj warnt Belarus vor Kriegsbeteiligung

Ukrainischer Präsident Selenskyj hat Belarus vor einer möglichen Kriegsbeteiligung gewarnt, während er auf eine mögliche Einflussnahme Moskaus hinweist. In einer Mitteilung über…

Tages Monitor April 17, 2026

Marine-Inspekteur warnt vor Überlastung der deutschen Marine

Marine-Inspekteur Kaack äußert Bedenken hinsichtlich der Überlastung der deutschen Marine angesichts wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen. In einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ betonte Kaack,…

Tages Monitor April 16, 2026

EuGH-Urteil: Rückforderung verlorener Einsätze bei unlizenzierter Online-Glücksspielanbietern

Der Europäische Gerichtshof entschied, dass Spieler in Deutschland verlorene Einsätze zurückfordern können, wenn der Anbieter keine gültige Lizenz besitzt. In einem Urteil…

Tages Monitor April 16, 2026

Paritätischer Gesamtverband warnt vor massiven Kürzungen in der Behinderten- und Jugendhilfe

Der Paritätische Gesamtverband berichtet von 70 Kürzungsvorschlägen, die ein Volumen von mindestens 8,6 Milliarden Euro umfassen. Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählen die…

Tages Monitor April 16, 2026

Debatte über Atomkraft und Mineralölsteuer im Bundestag

Im Bundestag wird aktuell über die Senkung der Mineralölsteuer und die Einführung eines Tempolimits diskutiert, während die Rückkehr zur Atomkraft an Bedeutung…

Tages Monitor April 16, 2026

Bundestag debattiert über generelles Tempolimit von 130 km/h

Die Grünen haben einen Gesetzentwurf für ein Tempolimit auf Autobahnen in den Bundestag eingebracht, obwohl die Koalition aus Union und SPD eine…

Tages Monitor April 16, 2026

Europäischer Gerichtshof erklärt bayerisches Familiengeld für EU-rechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das bayerische Familiengeld gegen EU-Recht verstößt. Das Gericht in Luxemburg befand, dass die Sozialleistung diskriminierend sei,…