Tages Monitor

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich im Bundestag besorgt über die zunehmende Gewalt in Deutschland und verknüpfte diese mit Zuwanderung. In einer Regierungsbefragung…

Das Bundesinnenministerium hat die Förderung des Demokratieprojekts „Mut-Muskel-Training“ der Organisation „Radikale Töchter“ abgelehnt, nachdem die Projektgründerin Cesy Leonard scharfe Kritik an Kanzler…

Im Bundestag wurden Gesetzentwürfe zur Unterstützung von Gewaltopfern und zur Verbesserung des Klimaschutzes vorgestellt. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte an, dass ein Gesetzentwurf…

Altkanzler Gerhard Schröder hat die SPD nach den enttäuschenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu einer neuen Agenda-Politik aufgefordert.…

Die Grünen-Politikerin Khan äußerte Bedenken über geplante Kürzungen staatlicher Fördermittel für Demokratieprojekte. Im Deutschlandfunk warnte Khan, dass der Rückbau von Förderungen die…

Nach einer Niederlage bei einem Referendum über eine Justizreform fordert Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Rücktritt von Tourismusministerin Daniela Santanchè. Santanchè steht wegen…

Bundespräsident Steinmeier bezeichnete den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig und politischen Fehler. Die Bundesregierung prüft derzeit die völkerrechtliche Einordnung. Ein Regierungssprecher betonte, dass die…

Die Geschäftserwartungen deutscher Unternehmen haben sich aufgrund des Iran-Kriegs verschlechtert. Laut dem Ifo-Institut haben die Unternehmen in Deutschland ihre Geschäftserwartungen deutlich zurückgenommen.…